Erstmals in der Geschichte Graubündens sass in diesen Tagen eine Grünliberale Fraktion im Bündner Parlament. Ich war Teil davon und wurde in die Kommission für Wirtschaft und Abgaben gewählt. Eine Fraktion zu sein bedeutet für die GLP Graubünden die Chance zu haben, ihren Ideen mehr Gehör zu verschaffen und viel aktiver an der Gestaltung der Zukunft Graubündens teilzunehmen. Im Zentrum der Debatte stand einerseits das neue Personalgesetz. Kantonsangestellte werden ab 2023 neu bis zum Alter von 50 Jahren fünf statt bisher vier Wochen Ferien bekommen, anschliessend fünfeinhalb Wochen und ab 60 Jahren sechs Wochen. Die GLP hat sich in der Debatte insbesondere auch für familienfreundlichere Arbeitsbedingungen eingesetzt, so werden künftig in Familien, wo beide Elternteile arbeitstätig sind, Drittbetreuungskosten mit bis zu 30% vom Kanton unterstützt. Interessant zu sehen war, dass bei diesen Drittbetreuungskosten die Debatte insbesondere zwischen den FDP-pro und FDP-contra Gruppierungen geführt wurde. Die Partei hat diesbezüglich grosse Uneinigkeit an den Tag gelegt.
Zweites wichtiges Thema war die Totalrevision des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr. Das Gesetz stärkt den öffentlichen Verkehr in Graubünden. Zudem können neue Mobilitätsformen oder auch Massnahmen zur Vermeidung oder zur wesentlichen Reduktion des CO2-Ausstosses künftig vom Kanton gefördert werden. Ich durfte an dieser Stelle für die GLP die Wortführerschaft einnehmen und mich mehrmals aktiv an der Debatte beteiligen. Zugegeben: mit einem leichten Kribbeln im Bauch.
Zudem hat die GLP-Fraktion ihre erste Anfrage an die Regierung eingereicht. Wir haben festgestellt, dass im Gegensatz zur ursprünglichen Planung die zweite Etappe des Aktionsplan Green Deal des Kantons Graubünden jetzt schon über eineinhalb Jahre Verspätung haben wird und voraussichtlich erst im Frühjahr 2025 dem Rat vorgelegt wird. Entsprechend haben wir dazu der Regierung kritische Fragen gestellt und möchten insbesondere auch wissen, inwieweit Beschleunigungsmassnahmen oder eine weitere Etappierung möglich sind. Die Antwort auf diese Anfrage erwarten wir bis Ende Jahr.
Für mich als Neuling waren insbesondere die Abläufe und Sitten im Parlament Neuland. So wird beispielsweise Tenuerleichterung vom Standespräsidenten angeordnet, was ich seit meiner RS-Zeit vor gut 20 Jahren nicht mehr erlebt hatte. Weiter ist man unter sich per Du, was den Einstieg zugegebenermassen etwas erleichtert. Mit der Pünktlichkeit scheint man es jedoch nicht so genau zu meinen, wird nach einer Pause doch schnell einmal drei bis fünf Minuten später als angekündet wieder gestartet. Der gegenseitige Respekt zwischen den Parlamentsmitglieder ist aber gegeben und nicht selten sind Voten leicht humoristisch angehaucht oder mit einem Augenzwinkern versehen. Schüsse unter der Gürtellinie wurden auch verteilt, doch diesen möchte ich an dieser Stelle keine Plattform geben.
